Ripple vs. SEC: Warum der XRP-Fall weiterhin im Fokus steht

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By Alexander Schuster

Die U.S. Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat vor kurzem Gerichtsverfahren gegen mehrere bedeutende Kryptowährungsunternehmen abgeschlossen. Ripple bleibt jedoch eine bemerkenswerte Ausnahme, die sicherstellt, dass der XRP-Fall weiterhin im Blickfeld der Öffentlichkeit bleibt.

Während die Behörde ihre Klagen gegen Unternehmen wie Kraken und Consensys offiziell beendet hat, sind Fragen aufgeworfen worden, warum Ripple nicht in diese Abweisungen einbezogen wurde. Die Journalistin von Fox Business, Eleanor Terrett, äußerte sich auf der Social-Media-Plattform X zu dieser Angelegenheit und lieferte Perspektiven zum anhaltenden rechtlichen Engagement der SEC bei Ripple.

In einem kürzlichen Social-Media-Post betonte sie, dass die Entscheidung der SEC, Ripple auszuschließen, während sie Angelegenheiten mit anderen Unternehmen regelte, nicht völlig unerwartet kam. Terrett wies darauf hin, dass Ripples Rechtsstellung im Vergleich zu den anderen Fällen einzigartige Komplexitäten aufweist, was den Weg zur Lösung erschwert.

Wesentliche rechtliche Unterschiede

Ein wesentlicher Unterscheidungsfaktor ist eine bestehende gerichtliche Verfügung gegen Ripple. Die SEC steht vor der Hürde, diese Verfügung überwinden zu müssen, bevor sie ihre Klage zurückziehen kann. Um voranzukommen, müsste die Aufsichtsbehörde beantragen, dass Richterin Torres die Verfügung aufhebt, eine verfahrenstechnische Notwendigkeit, bevor potenzielle Vergleichsgespräche vorangebracht werden können.

Die Entscheidungen der Kommission, die Rechtsstreitigkeiten gegen Kraken und Consensys einzustellen, wurden durch gemeinsame Vereinbarungen formalisiert. Dieser rechtliche Mechanismus stellt sicher, dass diese spezifischen Klagen nicht erneut eingereicht werden können. Bedeutenderweise erfolgten diese Abweisungen ohne finanzielle Strafen für die beteiligten Unternehmen. Dennoch hat die Aufsichtsbehörde klargestellt, dass diese spezifischen Beschlüsse keine Änderung ihrer umfassenderen Haltung zur Kryptowährungsregulierung darstellen.

Ausblick für den Ripple-Fall

Trotz dieser anderen Fallabschlüsse bleibt die Klage gegen XRP aktiv und unberührt. Der Rechtskommentator Fred Rispoli äußerte sich kürzlich zu der Situation und prognostizierte, dass der Ripple-Prozess möglicherweise innerhalb der nächsten Monate zu einer Einigung kommen könnte. Er räumte jedoch auch ein, dass noch mehrere Verfahrensschritte abgeschlossen werden müssen, bevor ein solches Ergebnis möglich ist.

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